Wohl auf Grund des massiven Widerspruchs von Datenschützern und Opposition wurden durch den Bundesinnenminister, Dr. Wolfgang Schäuble, die seit 2005 heimlich durchgeführten Onlinedurchsuchungen vorerst gestoppt.

Laut Financial Times Deutschland gäbe es ein Moratorium.

Der Bundesinnenminister habe eine Prüfung der Rechtsgrundlage der durchgeführten Onlinedurchsuchungen angeordnet.
Während dieser Prüfung müssen die Onlinedurchsuchungen ausgesetzt werden.

Sollte diese Prüfung ergeben, dass derzeit keine Rechtsgrundlage besteht so ist es wahrscheinlich, dass die Schaffung dieser forciert wird.
siehe dazu den Artikel der Financial Times Deutschland

siehe dazu auch andere Beiträge dieses Weblogs:

Unsere Computer werden bereits durchsucht